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Beschäftigten. Auf Verlangen der Behörde: Nachweis der Wirksamkeit der regelabweichenden Maßnahmen. Rechtsgrundlage § 3 Abs. 3 Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV). § 3 ArbStattV
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die bisherige Stadtteilvorsteherin Feststellen der fristgerechten Einladung und der Beschlussfähigkeit Feststellung des Stadtteilbeilbeiratsmitgliedes, welches
Identität. Wohnungsgeberbestätigung Wohnungsgeberbestätigung Welche Gebühren fallen an? Keine Rechtsgrundlage §§ 17, 23 und 54 Abs. 3 Bundesmeldegesetz (BMG). §§ 17 ff. BMG Was sollte ich noch wissen? Wenn
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verspätete Antragstellung (nach Ende der im Aufenthaltstitel genannten Befristung) kann erhebliche Rechtsnachteile zur Folge haben. Teaser Unter welchen Umständen wird der Aufenthaltstitel verlängert? Verfah [...] …
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- 6 Wochen Rechtsgrundlage § 5 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) § 1 Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) Rechtsbehelf Die Feststellung
Nach dem EU-Recht muss die Meldung der Bestände spätestens bis zum 10.09. des jeweiligen Jahres erfolgen. Die Bundesländer können aber auch frühere Fristen festgelegt haben. Rechtsgrundlage Artikel 32 der