Gesellschaften bürgerlichen Rechts und Personenhandelsgesellschaften ist für jeden Gesellschafter eine eigene Erlaubnis erforderlich. Bei juristischen Personen und nichtrechtsfähigen Vereine ist hingegen nur [...] Grundriss der …
erweitertes Führungszeugnis: 2 Wochen Europäisches Führungszeugnis: 6 Wochen Rechtsgrundlage Bundeszentralregistergesetz (BZRG) Rechtsbehelf Beanstandungen des Führungszeugnisses und sonstige Anträge, die in Form [...] ates in der …
bestimmten Fällen kann die zuständige Stelle das Verfahren verlängern Bearbeitungsdauer: 3 Monate Rechtsgrundlage Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz Schleswig-Holstein (BQFG-SH) Die Anerkennung landesrechtlich [...] …
Gebührensatzung der Ärztekammer Schleswig-Holstein, einsehbar unter: www.aeksh.de in der Rubrik „Recht / Rechtsgrundlagen“ Welche Fristen muss ich beachten? Werden Unterlagen nachgefordert, teilen die Sachbearbeiter [...] dnung …
Sperrzeiten entscheiden. An wen muss ich mich wenden? An Ihre Gemeinde-, Amts- oder Stadtverwaltung. Rechtsgrundlage § 18 Gaststättengesetz (GastG) https://www.gesetze-im-internet.de/gastg/__18.html
verboten. An wen muss ich mich wenden? An Ihre Gemeinde-, Amts- oder Stadtverwaltung (Ordnungsamt). Rechtsgrundlage § 15 Gesetz über das Halten von Hunden (HundeG). § 15 HundeG
Welche Fristen muss ich beachten? Widerspruchsfrist: 1 Monat Rechtsgrundlage § 31 Bundesberggesetz (BBergG) § 32 Bundesberggesetz (BBergG) Rechtsbehelf Widerspruch gegebenenfalls anschließende Klage beim Ve
gibt keine Frist. Sie müssen die Anzeige aber unverzüglich einreichen. Rechtsgrundlage § 60 Abs. 2 Bundesberggesetz (BBergG) Rechtsbehelf Keine Was sollte ich noch wissen? Auch wenn sich die Stellung einer
gibt 3 Arten von bergrechtlichen Erlaubnissen: Erlaubnis zu gewerblichen Zwecken: ausschließliches Recht, um Lagerstätten zu entdecken und ihre Ausdehnung festzustellen, Erlaubnis zu wissenschaftlichen Zwecken: [...] von …