Ratsversammlung am 04. Juni 2024
Der Offene Kanal Kiel (OKK) hat diese Sitzung aufgezeichnet.
In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.
1. | Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
2. | Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte |
3. | Tagesordnung der Sitzung am 04.06.2024 |
4. | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 26.03.2024 |
5. | Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
6. | Mitteilungen der Stadtpräsidentin |
7. | Einwohnerfragestunde |
8. | Anfragen |
8.1 | Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Grüne und FDP, betr. Schulabsentismus |
8.2 | Anfrage der CDU, RH Böckenhauer, betr. Freiflächen-Photovoltaik im Stadtgebiet Neumünster |
8.3 | Anfrage der FDP, RH Janetzky, betr. Interkommunales Gewerbegebiet Boostedt |
8.4 | Anfrage der FDP, RH Janetzky, betr. Fair-Trade-Aktivitäten |
8.5 | Anfrage der FDP, RH Janetzky, betr. Messeparkplätze |
8.6 | Anfrage der AfD, RH Ortfeld, betr. sogenannte Masturbationsräume in Kindertagesstätten - sexualpädagogisches Konzept der städtischen Kindergärten |
8.7 | Anfrage der BfB/Die Linke, RH Gärtner, betr. Entwicklung Mobiler Schadstoffhof |
8.8 | Anfrage der BfB/Die Linke, RH Gärtner, betr. Investitionsvorhaben – Ausstattung der Abfallbehälter mit Transpondern |
8.9 | Anfrage der BfB/Die Linke, RH Gärtner, betr. Medien-Information 200 weitere Plätze für Geflüchtete in Neumünster |
8.10 | Anfrage der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Betreuung Hans-Böckler-Schule |
8.11 | Anfrage der AfD, RH Ortfeld, betr. Einbürgerungsanschreiben der Stadt Neumünster |
8.12 | Anfrage des RH Delfs, betr. ausgefallenen Schwimmunterricht an Grundschulen |
9. | Anträge |
9.1 | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, BfB/Die Linke und Bürger für Neumünster, betr. Übersicht aller vergebenen Gutachten und Beratungsaufträge |
9.2 | Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von FDP, Grüne und Bürger für Neumünster, betr. "Mehr finanzielles Bewusstsein - Klassifizierung von finanziellen Aufwendungen" |
9.3 | Antrag der BfB/Die Linke, RH Ewert, betr. Tarifkonflikt im öffentlichen Nahverkehr |
9.4 | Antrag der BfB/Die Linke, RH Gärtner, betr. stadtweite Installation von Fahrradreparaturstationen |
9.5 | Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. cannabisfreie Zonen in Neumünster |
9.6 | Dringlichkeitsantrag der Ratsfraktionen von SPD, CDU, Grüne, FDP, Bürger für Neumünster, BfB/Die Linke, betr. Resolution zum DB Fahrzeuginstandhaltungswerk Neumünster |
10. | Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung im Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung |
11. | Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung im Ausschuss für Bauen, Stadtplanung und Umwelt sowie im Ausschuss für Schule und Sport |
12. | Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzungen im Ausschuss für Kultur und Tourismus |
13. | Leitlinien zur Kriminalprävention und kommunaler Handlungsrahmen Sicherheit |
14. | Städtische Beteiligungen: Kiek in! AöR; hier: Integration des Betriebsteils Volkshochschule in das Dezernat III der Stadt Neumünster |
15. | Schulkindbetreuung: Nachträge zu den Verträgen bzw. den Vereinbarungen der Stadt Neumünster und dem Diakonischen Werk Altholstein GmbH über die Durchführung der Schulkindbetreuung an Schulstandorten in Neumünster |
16. | Weiterentwicklung der offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Neumünster;hier: Neuverhandlung eines Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und der Aktion Jugendzentrum e.V. |
17. | Neufassung der Nutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindertageseinrichtungen und die geförderte Kindertagespflege der Stadt Neumünster |
18. | Nationale Projekte des Städtebaus – Projekt "KulturLokschuppen" |
19. | Bebauungsplan Nr. 226 "Ehemalige Hindenburg-Kaserne, nördlicher Teil" |
20. | Beschluss des 4. Regionalen Nahverkehrsplanes 2024 - 2028 |
21. | Öffentliche Bekanntmachung der Absicht der Direktvergabe über öffentliche Personennahverkehrsleistungen |
22. | Abschluss eines Mietvertrages |
23. | Klaus-Groth-Schule – Ersatzneubau der Sporthalle |
24. | Kläranlage Neumünster – Neubau eines Faulbehälters |
25. | Dringliche Vorlagen |
26. | Sachstand Antragstellung ESF-Plus-Programm „Zusammenhalt stärken – Menschen verbinden“ |
27. | Raumbedarf an den Gymnasien durch den Wechsel von G8 auf G9 |
28. | Aktualisierung der Energie- und CO2-Bilanz für die Stadt Neumünster für das Jahr: 2021 |
29. | Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung sowie einer Nutzungsvereinbarung über Teilflächen der Scholtz-Kaserne |
30. | Sportplatz am Volkshaus |