g, Baumaßnahme am Gewässer, Leitungstrasse parallel zum Gewässer, Uferbefestigungen und Grundstückseinfriedungen, Steg, Verwallung oder Geländeauffüllung/abtrag. Anlagen können sein: Stauanlagen, Brücke [...] g, Baumaßnahme am …
beachten: Die Änderung des Geschlechtseintrags und der Vornamen kann nur für Deutsche im Sinne des Grundgesetzes, Staatenlose, heimatlose Ausländer, ausländische Flüchtlinge oder Asylberechtigte durchgeführt [...] ärztliche …
bereits entrichtete Beträge erstatten. Nur vorübergehende wirtschaftliche Schwierigkeiten sind grundsätzlich kein Grund für einen Erlass oder eine Erstattung aus Billigkeit. Hinweis: Um Erlass oder Erstattung [...] …
Niederschlagswasser) in ein Oberflächengewässer oder in das Grundwasser wird in Deutschland auf bundesrechtlicher und ergänzender landesrechtlicher Grundlage eine Abwasserabgabe erhoben. Die Erhebung der Abwasserabgabe [...] …
dauert die Herstellung des elektronischen Aufenthaltstitels durch die Bundesdruckerei. RechtsgrundlageGrundsätzlich erfordert die Verlängerung Ihrer Aufenthaltserlaubnis die Vorlage der gleichen Unterlagen [...] eine Information …
Welche Gebühren fallen an? Beglaubigungen sind grundsätzlich gebührenpflichtig. Über die Höhe der Gebühr erteilt die zuständige Behörde Auskunft. Rechtsgrundlage Beglaubigungsverordnung Was sollte ich noch [...] unterzeichnete …
für Bildung zuständige Ministerium. Die untere Schulaufsichtsbehörde ist grundsätzlich zuständig für Angelegenheiten der Grundschulen, Gemeinschaftsschulen und Förderzentren, die oberste Schulaufsichtsbehörde [...] Welche Fristen …
Sorgeerklärungen abgegeben werden. Aufgrund einer rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung das Sorgerecht ganz oder zum Teil gemeinsam übertragen worden ist. Das Sorgerecht aufgrund einer rechtskräftigen ger [...] wurde, …
und Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege werden auf kommunaler Ebene auf der Grundlage des Landschaftsprogramms in Landschaftsplänen dargestellt. Dabei sind die Landschaftspläne als [...] Natur und Landschaft …
Ämter zu bekleiden, nicht durch Richterspruch verloren hat, das Grundrecht der freien Meinungsäußerung nicht nach Artikel 18 des Grundgesetzes verwirkt hat, als Vereinigung nicht verboten ist, ihren Wohnsitz [...] Gewähr dafür …